Profiling gegen den Terror?

Wegen der wachsenden Terrorgefahr in Deutschland wird derzeit über die Einteilung von Fluggästen in Risikogruppen debattiert. Passagiere würden beim sog. Profiling nach Kriterien wie Alter, Geschlecht und ethnischer Herkunft unterteilt und unterschiedlich scharf kontrolliert.

Derzeit wird wegen der steigenden Terrorgefahr in Deutschland über die Einteilung von Fluggästen in Risikogruppen nachgedacht. Die Anregung zum sog. Profiling kam vom designierten Präsidenten des Deutschen Flughafenverbandes (ADV), Christoph Blume. Alle Passagiere würden demnach nach Kriterien wie Alter, Geschlecht und ethnischer Herkunft in Gruppen unterteilt und unterschiedlich scharf kontrolliert. Der Vorschlag stößt auf breiten Widerspruch.

Das Bundesinnenministerium äußerte sich zu Blumes Vorschlag sehr zurückhaltend: „Wir sind gut aufgestellt an den Flughäfen”, sagte Sprecher Stefan Paris. Zudem werde nahezu ständig überprüft, wie die Kontrollen verbessert werden könnten.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnte das Profiling ab. Zeitersparnis dürfe nicht über Sicherheit gehen, sagte GdP-Vorsitzender Bernhard Witthaut. Er forderte, die Fluggastkontrollen zu entprivatisieren: Er sieht einen Widerspruch zwischen dem Profiling, das polizeiliche Fähigkeiten erfordere, und den derzeit üblichen Fluggastkontrollen, die von oft gering bezahlten Kräften privater Firmen durchgeführt werden.

Auch in der schwarz-gelben Koalition stießen die Vorschläge auf Kritik. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU) hält das Profiling für problematisch, weil die Gefahr der Diskriminierung bestehe. Zudem sei es zweifelhaft, dass diese Methode bei dem hohen Passagieraufkommen – allein in Frankfurt sind es jährlich 40 Millionen – praxistauglich ist.

Auch der FDP-Innenexperte Hartfrid Wolff bezweifelte, dass das Profiling ohne Probleme anwendbar ist. Zumindest müssten zuvor Machbarkeitsstudien erfolgen, sagte er. Auch die Ausbildung des Personals würde Jahre dauern, außerdem sehe er rechtliche Probleme.

Auch die Linke reagierte skeptisch. „Eine unterschiedliche Kontrolle von Flugpassagieren nach Risikogruppen verstößt gegen das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes. Zudem leistet es rassistischen und moslemfeindlichen Vorurteilen Vorschub”, so die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Ulla Jelpke.

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geschrieben von: Co-Pilotin | Die Flugwelt A - Z | 0 Kommentare